Bebauungspläne

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Öffentliche Bekanntmachung

Inkrafttreten des Bebauungsplans für das „Misch- und Sondergebiet Bitze“

Der Gemeinderat der Gemeinde Deilingen hat am 18.04.2018 in öffentlicher Gemeinderatssitzung den Bebauungsplan für das Baugebiet „Misch- und Sondergebiet Bitze“ als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan wurde vom Landratsamt Tuttlingen mit Schreiben vom 03.05.2018 auf der Grundlage des § 10 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 8 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch genehmigt.

Maßgebend ist der Bebauungsplan in der Fassung vom 18.04.2018, bestehend aus:

– dem zeichnerischen Teil (Maßstab 1 :500) vom 20.12.2016

– den planungsrechtlichen Festsetzungen (Textteil) vom 20.12.2016 und

– der beigefügten Begründung mit Umweltbericht, sowie zusammenfassender

Erklärung.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplan Bitze ist in der Anlage in Form eines Plans beigefügt.

Gleichzeitig wurden die als Satzung beschlossenen örtlichen Bauvorschriften vom 20.12.2016 für das Gebiet Bitze gemäß § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 8 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch genehmigt.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften treten gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches mit dieser öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan Bitze kann mit Begründung, dem Umweltbericht, der zusammenfassenden Erklärung und den örtlichen Bauvorschriften beim Bürgermeisteramt Deilingen, Hauptstraße 1, 78586 Deilingen während der Dienststunden, Montag – Freitag, 8.00 – 12.00 Uhr, sowie Montag, 14.00 – 17.30 Uhr und Donnerstag 14.00 – 18.00 Uhr von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen gerne Auskunft gegeben.

Eine Formverletzung der in § 214 Abs. 1 Satz. Nr. 1 und 2 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind nach § 215 Abs. 1, Nr. 1 und 2 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres, Mängel in der Abwägung nicht innerhalb von 7 Jahren seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde schriftlich geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Nach § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt der Bebauungsplan – sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

a) die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind

b) der Bürgermeister den Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründet, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1, 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Deilingen, den 08.05.2018

gez. Ragg, Bürgermeister

Plan

Auf den Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses in der Zeit vom 18.05. bis zum 28.05.2018 wird hiermit hingewiesen.

 

Gemeinde Deilingen
Landkreis Tuttlingen

Öffentliche Bekanntmachung

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „An der Steig“

Der Gemeinderat hat am 20.02.2017 in öffentlicher Sitzung nach §1 (3) BauGB beschlossen, den Bebauungsplan „An der Steig“ aufzustellen. Dieser Aufstellungsbeschluß wurde mit Beschluß des Gemeinderates vom 09.10.2017 aufgehoben.

Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Steig I“

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach §2 Abs. 1 und Abs. 4 BauGB

Am 09.10.2017 hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung nach § 1 (3) BauGB beschlossen, den Bebauungsplan „An der Steig I“ aufzustellen. Ziel und Zweck des Bebauungsplanes ist die Entwicklung eines „Allgemeinen Wohngebietes“ (WA).

Der Planbereich ist dem beiliegenden Kartenausschnitt zu entnehmen und wird im Wesentlichen in etwa abgegrenzt durch:

  • Im Süden durch die Straße „An der Steig“
  • Im Osten durch das Wochenendhausgebiet („Fichtenweg“)
  • Im Norden durch den beim Wochenendgebiet angrenzenden Waldsaum
  • Im Westen durch die bestehende Bebauung „An der Steig“ und deren fiktiver Verlängerung Richtung Norden

Das Plangebiet berührt voraussichtlich folgende Flurstücke:

2674/3 (tw.), 2674/4, 2677/1, 2677/2, 2678/1, 2678/2, 2679, 2680, 2681, 2682/1, 2682/2, 2683, 2684, 2685, 2686, 2687, 2688, 2689/1, 2689/2, 2690, 2691, 2692, 2693, 2694, 2695, 3422/10 (teilweise).

Diese Aufstellung ist vorläufig und wird im Zuge der weiteren Planungsschritte präzisiert und fortgeschrieben.

Durch den Bebauungsplan soll dem zunehmenden Bedarf an Wohnbauflächen Rechnung getragen und einer geordneten, städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden.

Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB wird gesondert eingeladen.

Deilingen, den 27.10.2017

Ragg, Bürgermeister

Auf den Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses in der Zeit vom 27.10.2017 bis zum 07.11.2017 wird hiermit hingewiesen.

Gemeinde DEILINGEN
Öffentliche Bekanntmachung

Bebauungsplan „An der Steig I“

Einladung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Deilingen hat am 09.10.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „An der Steig I“ aufzustellen. Ziel und Zweck des Bebauungsplanes ist die Entwicklung eines „Allgemeinen Wohngebietes“ (WA).

Der Planbereich wird im Wesentlichen in etwa abgegrenzt durch:

  • Im Süden durch die Straße „An der Steig“
  • Im Osten durch das Wochenendhausgebiet („Fichtenweg“)
  • Im Norden durch den beim Wochenendgebiet angrenzenden Waldsaum
  • Im Westen durch die bestehende Bebauung „An der Steig“ und deren fiktiver Verlängerung Richtung Norden

Die Größe des Geltungsbereiches umfasst eine Fläche von 2,17 ha.

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB findet im Rahmen eines Erörterungstermins am

am Mittwoch, dem 13. Dezember 2017 um 17:00 Uhr im Rathaus, Hauptstraße 1 im Sitzungsraum, Erdgeschoss

statt.

Ziel und Zweck der Planung werden dabei öffentlich dargelegt und die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Zur Teilnahme an der Bürgerbeteiligung wird hiermit öffentlich eingeladen.

Deilingen, den 30.11.2017

Ragg, Bürgermeister

Auf den Aushang an der Bekanntmachungstafel des Rathauses in der Zeit vom 01.12.2017 bis zum 12.12.2017 wird hiermit hingewiesen.

Lageplan